Rechtsprechung
   VGH Hessen, 29.06.2004 - 10 UZ 1463/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,16154
VGH Hessen, 29.06.2004 - 10 UZ 1463/03 (https://dejure.org/2004,16154)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29.06.2004 - 10 UZ 1463/03 (https://dejure.org/2004,16154)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29. Juni 2004 - 10 UZ 1463/03 (https://dejure.org/2004,16154)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,16154) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 11 BSHG, § 18 Abs 4 BSHG, § 107 Abs 1 BSHG, § 19 Abs 1 BSHG, § 111 Abs 1 BSHG
    Erstattungsanspruch bei Wechsel der Hilfeart von Hilfe zum Lebensunterhalt zu Hilfe zur Arbeit; Hilfe zur Arbeit durch Dritte; Kostenerstattung zwischen Sozialhilfeträger und Delegationsgemeinde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuschuss an den Arbeitgeber durch den Sozialhilfeträger als Hilfe außerhalb von Einrichtungen; Wechsel von der Hilfe zum Lebensunterhalt zur Hilfe zur Arbeit bei Beschäftigung in einer Trainingseinheit "Frauen zurück zum Beruf"; Einordnung eines Lohnkostenzuschusses als ...

  • Judicialis

    BSHG § 107; ; BSHG § 111; ; BSHG § 18 Abs. 4; ; BSHG § 19 Abs. 2; ; SGB X § 111

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 22.03.1990 - 5 C 63.86

    Rechtsnatur der Arbeitsverhältnisse nach BSHG

    Auszug aus VGH Hessen, 29.06.2004 - 10 UZ 1463/03
    Unbestritten gehört der zwischen der GfA und Frau W.S. geschlossene Arbeitsvertrag zum Arbeitsrecht (siehe BVerwG, Urt. vom 22. März 1990 - 5 C 63/86 -, NVwZ 1990, 1170 für ein Arbeitsverhältnis nach § 19 Abs. 2 1. Halbsatz 1. Alternative BSHG), doch handelt es sich bei der Beschäftigung im Rahmen eines versicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisses selbst dann um eine Maßnahme der Sozialhilfe, wenn die Arbeitsgelegenheit nicht vom Sozialhilfeträger selbst vorgehalten wird.
  • BVerwG, 14.04.2000 - 5 B 39.00

    Anspruch auf Gewährung eines Einarbeitungszuschusses - Grundsätzliche Bedeutung

    Auszug aus VGH Hessen, 29.06.2004 - 10 UZ 1463/03
    Dass § 111 BSHG der Kostenerstattung der Aufwendungen des hilfegewährenden Trägers der Sozialhilfe nach § 19 Abs. 2 BSHG bzw. § 18 Abs. 4 BSHG nicht entgegensteht, entspricht offensichtlich auch der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (s. den vom VGH Mannheim in seinem Beschluss vom 22. April 2002 zitierten Beschluss vom 14. April 2000 [5 B 39.00, FEVS 52, 539 f.]).
  • SG Marburg, 01.02.2008 - S 9 SO 34/06

    Erstattung für Aufwendungen im Rahmen der Hilfe zur Arbeit

    Kosten, die einem Sozialhilfeträger für eine solche Arbeitsgelegenheit entstehen, sind Kosten der Sozialhilfe (so auch u.a. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 22.03.2007, Az. L 8 SO 38/06, Rdnr. 34f; Hess. VGH, Beschluss vom 29.06.2004, Az. Az. 10 UZ 1463/03, Rdnr. 4; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18.11.2004, Az. 12 A 11512/04, Rdnr. 20f; VG Düsseldorf, Urteil vom 01.03.2005, Az. 22 K 8735/03, Rdnr. 27f; VG ZG., Beschluss vom 29.06.2004, Az. 4 Bs 78/04; VG Münster, Urteil vom 27.10.2004, Az. 6 K 3834/00, S. 7, 8; VG Göttingen, Urteil vom 10.11.2004, Az. 2 A 410/03, Rdnr. 32).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht